Broschüre der RLS: 5 Solidarische Städte

Broschüre der Rosa Luxemburg Stiftung Solidarische Städte in Europa. Urbane Politik zwischen Charity und Citizenship
„In Europa wachsen die Bewegungen der Städte des Willkommens, der Zuflucht undSolidarität. Zivilgesellschaftliche Gruppen, städtische Politiker*innen undStadtverwaltungen widersetzen sich so den wachsenden Restriktionen europäischer undnationaler Grenz- und Migrationspolitiken. Zugleich entwickeln sie konkrete kommunale Politiken zum Schutz oder zur sozialen Inklusion von Menschen mit prekärem Aufenthaltsstatus. Nicht zuletzt bilden sie diskursive Gegenpole zum europaweiten Aufstieg rechter Parteien, welche die Abschottung der Grenzen sowie die Kriminalisierungvon Migrant*innen vorantreiben. Die hier angerissenen Debatten in Politik und Zivilgesellschaft zeigenauch das wachsende Interesse linker Akteure in Europa an Erfahrungen und Ideen aus anderen «Städten der Solidarität». Allerdings sind die administrativen und politischen Voraussetzungenwie auch die jeweils involvierten Akteure, Schwerpunktsetzungen und Handlungsansätze verschieden. In anderen Worten: Es gibt kein einheitliches Konzept einer solidarischen Stadt. Die Unterschiedebeginnen bei der Diversität migrantischer Communities und Flüchtlingsgruppen in den einzelnen Städten. Sie gehen weiter beiden Fragen, wer auf kommunaler Ebene für was zuständig ist, etwawelche Rolle die Polizei und welche Kompetenzen die Städte haben. Oder: Wo liegen kommunale Einfluss- und Entscheidungsmöglichkeiten? Wie sehen die aufenthalts- und migrationsrechtlichen Bedingungen aus? Wie ist der Zugang zu sozialstaatlichenm Leistungen geregelt? Schon innerhalb Deutschlands sind diese Fragen unterschiedlich gelöst, noch größere Unterschiede bestehen im europäischen Vergleich. Studien, diediese Unterschiede (und Gemeinsamkeiten) in international vergleichender Perspektiveund empirisch fundiert betrachten, existieren indes bislang nicht. Die vorliegende Broschüre soll deshalb dazu beitragen, diese Wissens- und Forschungslücke zu schließen….“
Mehr dazu hier: https://www.rosalux.de/publikation/id/40039/solidarische-staedte-in-europa
Die Broschüre ist demnächst auch als Druckausgabe lieferbar.

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